Lieferbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich
1. Für Verträge mit der Spreewälder Senfmanufaktur - nachfolgend "Verkäufer" - gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde (Besteller) über Telefon, Internet, per E-Mail, schriftlich oder per Fax bei der Spreewälder Senfmanufaktur bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, auch bei der von ihr betriebenen Website www.spreewaldsenf.de/www.senfmanufaktur.de. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Annerkennung wirksam.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch mal ausdrücklich vereinbart werden.
3. Nebenabreden sind schriftlich zu treffen.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich.
2. Der Spreewaldsenf Online-Bestellservice steht nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen zur Verfügung. Insbesondere Minderjährige dürfen den Bestellservice nicht nutzen.
3. Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter, die gegen den Verkäufer aus der Verletzung der Verpflichtung des Kunden nach Ziffer 2 erwachsen, frei.
4. Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" in unserem Online-Shop geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme Ihrer Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatische Bestätigungs- E-Mail durch den Verkäufer. Mit dieser E-Mail ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatischer Kaufabwicklung statt. Bitte stellen Sie als Kunde sicher, dass die zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können
5. Jugendschutz:
Die Abgabe von alkoholischen Getränken an Minderjährige ist gesetzlich verboten. Durch die Akzeptierung unserer AGB`s bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll Geschäftsfähig sind. In Zweifelsfällen bitten wir um einen Altersnachweis, den Sie uns bitte per Fax oder E-Mail info@spreewaldsenf.de zusenden
§ 3 Leistungs- und Lieferungspflicht
1. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
2. Das Einhalten einer genannten Lieferfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Kann der Verkäufer eine Bestellung nicht ausführen, da ein Artikel nicht lieferbar ist, wird der Verkäufer den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erfolgte Leistungen des Bestellers ebenso unverzüglich erstatten. Dem Besteller steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grund nicht zu. Dies gilt auch, sofern die Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder anderen Ereignissen (Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, soweit diese nicht in das Betriebsrisiko der GbR fallen) nicht erfolgen kann.
3. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, so ist eine Ersatzlieferung zulässig. Unter Ersatzlieferung versteht sich die Übersendung einer qualitativ und preislich gleichwertigen Ware (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden. Teillieferungen sind zulässig. Dies gilt nicht, sofern der Besteller erkennbar kein Interesse an einer solchen hat. Bei Teillieferungen werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmal erhoben.
4. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist möglich. In diesem Falle entfallen die Versandkosten.
5. Im Falle des Annahmeverzuges des Bestellers ist der Verkäufer berechtigt einen Bearbeitungsaufwand von 20,- Euro ersetzt zu verlangen. Dies schließt die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens nicht aus.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die gesondert ausgewiesen wird
2. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie den Internetseiten zu entnehmen sind.
3. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Die anfallenden Kosten bei Lieferung innerhalb Deutschlands werden gesondert im Kassenbereich ausgewiesen.
Gewicht bis 30 kg = 6,00 Euro,
Gewicht >30 kg: auf Anfrage
in das Ausland auf Anfrage
4. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. (Eigentumsvorbehalt).
§ 5 Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltung
1. Ansprüche des Kunden können nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers abgetreten werden.
2. Der Kunde kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt ist.
3. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 6 Haftung, Gewährleistung und Gefahrübergang
1. Der Verkäufer haftet in jedem Fall für ihr zurechenbare grobe Fahrlässigkeit, sowie ihren zurechenbaren Vorsatz. Eine weitergehende Haftung ist, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen.
2. Für die Gewährleistung gilt Abs. 1 S. 2 entsprechend.
3. Offensichtliche Mängel können nur binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ware beim Besteller geltend gemacht werden.
4. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkäufer berechtigt, den ihr soweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5. Sofern die Voraussetzungen der Ziffer 5 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser mit seinen Pflichten in Verzug geraten ist.
§ 7 Rechtswahl und Erfüllungsort
1. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass das deutsche Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, zur Anwendung kommt.
2. Als Erfüllungsort wird der Firmensitz der Spreewälder Senfmanufaktur vereinbart.
3. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Lübben.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1Abs. 1,2 und 4 BGB-Info V sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-Info V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Spreewälder Senfmanufaktur
Auf den Kaupen 7
03222 Lübbenau / Spreewald
Tel: +49 - 35 42 - 4 78 97
Fax: +49 - 35 42 - 40 35 81
E-Mail: info(AT)spreewaldsenf.de
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines Wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
